Die ABC Breast Care GmbH – nachfolgend ABC Breast Care genannt – betreibt unter der Domain „abc.schulungs.net" eine Plattform für eLearning mit entgeltlichen Inhalten.
Das Angebot beinhaltet eigene Inhalte und Inhalte Dritter.
Das Angebot auf der Plattform richtet sich ausschließlich an Unternehmer aus den Gesundheitshandwerken und Leistungserbringern für Hilfsmittel.
Die Inanspruchnahme von Leistungen der Plattform ist nur registrierten Kunden möglich, welche die tatsächliche Nutzung der Plattform auf ihre Mitarbeiter (Nutzer) gemäß den vertraglichen Absprachen mit ABC Breast Care übertragen können.
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Online-Seminare, die der Kunde bei ABC Breast Care bucht.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Geltung ist bei Vertragsschluss ausdrücklich vereinbart.
Jedem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.
§ 2 Nutzungsvertrag
Die Nutzung der Plattform ist nur nach vorherigem Abschluss eines von ABC Breast Care gestellten Nutzungsvertrages möglich und abhängig von der vorherigen Registrierung des Kunden sowie des Nutzers auf der Plattform.
ABC Breast Care stellt für die Registrierung online ein Formular zur Verfügung, welches mit Zugang bei ABC Breast Care ein auf den Abschluss eines Nutzungsvertrages gerichtetes, verbindliches Angebot darstellt.
ABC Breast Care nimmt das Angebot durch Übermittlung einer elektronischen Bestätigung an.
Der Kunde verpflichtet sich dazu, Angaben nur wahrheitsgemäß zu machen und Daten stets aktuell zu halten.
Die Vergütung für die Nutzung der Vertragsinhalte richtet sich nach den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Entgelten.
Der Abwicklung der Verträge erfolgt unmittelbar im Rahmen der vom Kunden durchgeführten Buchung. Die Preise verstehen sich netto zzgl. MwSt
§ 3 Bereitstellung des Portals
ABC Breast Care stellt eine eLearning-Plattform zur Inanspruchnahme von digitalen Lernangeboten bereit.
ABC Breast Care übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der Plattform im Einzelfall.
eLearning-Angebote zum Selbststudium sind über das Internet für die Dauer durchgängig verfügbar.
Alle eLearning-Angebote mit Live-Teilnahmemöglichkeit stehen ab dem genannten Veranstaltungsbeginn zur Verfügung.
Die Schaffung der erforderlichen Voraussetzungen zur Nutzung des eLearning Centers – insbesondere Verbindung zum Internet, Verwendung eines aktuellen Internetbrowsers sowie bei Online-Vorträgen ein funktionsfähiges Equipment – obliegt dem Kunden/Nutzer.
Ausnahmen stellen Zeiten kurzer Wartungszeiten bzw. Ausfälle infolge höherer Gewalt dar.
ABC Breast Care ist berechtigt, den Funktionsumfang der Plattform ohne vorherige Mitteilung zu erweitern, technisch anzupassen, Menüführungen oder Layouts zu verändern, oder in angemessener Weise einzuschränken, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.
§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers
Der Kunde erhält nach Vertragsschluss zum Zwecke der Nutzung der Plattform von ABC Breast Care Zugangsdaten.
Der Kunde ist verpflichtet, diese Zugangsdaten geheim zu halten bzw. nur im vereinbarten Umfang an Nutzer (insb. Mitarbeiter) weiterzugeben und ABC Breast Care über den Verlust oder die unbefugte Nutzung der Zugangsdaten durch Dritte unverzüglich zu informieren.
Dritten dürfen die Zugangsdaten nicht zur Verfügung gestellt werden.
ABC Breast Care ist im Falle eines begründeten Verdachts berechtigt, Zugangsdaten zu sperren.
ABC Breast Care ist im Missbrauchsfall berechtigt, einzelne Benutzerkonten unter Berücksichtigung der berechtigten Kundeninteressen zu sperren und ggf. dauerhaft von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
§ 5 Fälligkeit
Die Teilnahmegebühr ist nach Erhalt der Rechnung innerhalb von 14 Tagen fällig.
§ 6 Beendigung, Sperrung
Verträge über die Nutzung der Plattform werden für die Dauer von einem Jahr geschlossen und verlängern sich jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht der Kunde oder ABC Breast Care mit einer Frist von drei Monaten zum jeweiligen Vertragsende kündigt.
Die Zugangsberechtigung zur Plattform endet mit dem Zeitpunkt der Kündigung.
Die Kündigung kann schriftlich oder in Textform erfolgen. ABC Breast Care stellt hierfür eine Funktion zur Verfügung, über die der Kunde seine Kündigung online erklären kann.
Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Vertragspartnern vorbehalten.
§ 7 Haftung
Soweit sich aus diesen Bedingungen einschließlich der nachfolgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, haftet die ABC Breast Care bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Auf Schadensersatz haftet ABC Breast Care – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet ABC Breast Care nur
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf);
in diesem Fall ist die Haftung von jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit ABC Breast Care Arglist zur Last gelegt werden kann oder im Falle von Garantien oder im Geltungsbereich des Produkthaftungsgesetzes.
§ 8 Nutzungsrechte
An den auf der Plattform zur Verfügung gestellten Dokumenten, Downloads, Bewertungstools, Datenbanken, Zusammenstellungen und Sammelwerken erwirbt der Kunde in Abhängigkeit vom vertraglich vereinbarten Umfang ein einfaches, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Nutzungsrecht, ausschließlich für eigene, innerbetriebliche Zwecke und aufschiebend bedingt durch die Zahlung der vollständigen Vergütung.
Die Rechteeinräumung erfolgt nur, soweit dies für die Erreichung des Vertragszweckes erforderlich ist. Die Nutzung umfasst – soweit technisch zugelassen - das dauerhafte Abspeichern und Anfertigen einzelner Papierkopien unter Beachtung des Urheberrechtes. Die Weitergabe urheberrechtlich geschützter Inhalte an Dritte ist untersagt.
Jede Nutzung, die über den vorgenannten Umfang hinausgeht und nicht durch zwingende gesetzliche Regelungen gestattet ist, bedarf der vorherigen, gesonderten und ausdrücklichen Einwilligung durch ABC Breast Care in Textform. Von diesem Erfordernis umfasst ist insb. die Weitergabe von Inhalten bzw. Teilen davon oder das Einräumen von Zugriffsmöglichkeiten darauf an Dritte.
ABC Breast Care ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine unzulässige Nutzung unterbunden wird. Der Kunde darf keine Mittel einsetzen, um diese Maßnahmen zu überwinden oder zu umgehen.
Mit Ablauf der Vertragsbeziehung zu ABC Breast Care fallen die eingeräumten Nutzungsrechte vollständig an diese zurück. Soweit Dokumente, Produkte oder Teile davon auf Datenträgern oder Hardware des Kunden gespeichert sind und der Kunde zu deren Nutzung nicht mehr berechtigt ist, ist die Aufzeichnung zu vernichten oder vollständig zu löschen.
Die Vernichtung oder Löschung ist vom Kunden gegenüber ABC Breast Care auf Anfrage schriftlich zu bestätigen.
§ 9 Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
ABC Breast Care ist berechtigt, Inhalte bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für die Kunden zumutbar ist.
Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden auf der Plattform veröffentlicht und in die elektronischen Abläufe zum Vertragsschluss gem. § 2 eingepflegt.
§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes bestimmt ist, der Gerichtsstand am Sitz von ABC Breast Care vereinbart.
